Buchdetails

Reihe: Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht. Band: 54

Julia Schneider beschäftigt sich mit der Enforcementrichtlinie und deren Umsetzung in das deutsche Markenrecht durch das "Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums", welches über zwei Jahre nach Ablauf der Umsetzungsfrist zum 1. September 2008 in Kraft getreten ist. Dabei verfolgt die Autorin den Ansatz, zunächst den Entstehungsprozess der Enforcementrichtlinie sowie deren Zielrichtung und Inhalt darzustellen. Bevor auf die Umsetzung der Enforcementrichtlinie in das deutsche Markenrecht selbst eingegangen wird, erfolgt eine Darstellung der bestehenden Rechtslage im deutschen Markenrecht, soweit dieses durch die Umsetzung der Enforcementrichtlinie betroffen ist. Den Schwerpunkt bildet die Darstellung der Richtlinienumsetzung, wobei insbesondere auf die zugunsten der Schutzrechtsinhaber neu eingeführten Regelungen zur gerichtlichen und außergerichtlichen Beweisermittlung und Beweissicherung, den erweiterten Auskunftsanspruch sowie die dem deutschen Recht bislang fremden Ansprüche auf Rückruf und Entfernung schutzrechtsverletzender Waren aus dem Geschäftsverkehr eingegangen wird.