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Koch, Susanne


Die grenzüberschreitende Wirkung von nationalen Genehmigungen für umweltbeeinträchtigende industrielle Anlagen



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Kölner Schriften zu Recht und Staat, Band 44
Lang, Peter
1. Aufl. 2010
   
Print
 
 
Medium: Print
978-3-631-61238-5
01.04.04 Europäisches Umweltrecht, Fischerei- und Landwirtschaftsrecht
02.25.00 Umweltrecht, allgemein, Technikrecht, allgemein
07.28.30 Industrieanlagenbau, Großprojekte

Reihe: Kölner Schriften zu Recht und Staat. Band: 44

Die Arbeit untersucht die grenzüberschreitende Wirkung von Genehmigungen für umweltbeeinträchtigende industrielle Anlagen auf völkerrechtlicher, europarechtlicher und verfassungsrechtlicher Ebene. Ein Schwerpunkt liegt auf der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen Anlagengenehmigungen benachbarter Staaten anerkannt werden müssen: Auf völkerrechtlicher Ebene werden Anerkennungspflichten für ausländische Hoheitsakte völkervertragsrechtlich begründet. Auf europarechtlicher Ebene wären Hoheitsakte anderer Mitgliedstaaten dagegen in der Regel schon dann anzuerkennen, wenn die zugrundeliegenden Schutzstandards gemeinschaftsweit harmonisiert wurden. Im deutschen Recht bilden daneben auch die Grundrechte einen Ansatzpunkt für die Begründung von Anerkennungspflichten. Gleichzeitig werden die verfassungsrechtlichen Grenzen einer Anerkennung ausländischer Hoheitsakte aufgezeigt.

Inhalt:
Genehmigung für industrielle Anlage - Grenzüberschreitende Emissionen - Anerkennung der Anlagengenehmigung durch andere Staaten - Völkerrecht - Europarecht - Verfassungsrecht - Verfassungsrechtliche Grenzen - Staatenkooperation - Einheitliche Umweltschutzstandards.