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Watzl, Michael


„Sanieren oder Ausscheiden“ – eine rechtsformübergreifende Betrachtung



Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht, Band 153
Kovac, J.
1. Aufl. 2014
   
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Medium: Print
978-3-8300-7743-5
06.08.00 Insolvenzrecht (Konkurs-, Vergleichsrecht), Sanierungsrecht
07.04.12 offene Handelsgesellschaft, oHG

Reihe: Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht. Band: 153

Die Studie beschäftigt sich mit gesellschafterlichen Treuepflichten in Sanierungssituationen. Ausgangspunkt der Untersuchung ist die als „Sanieren oder Ausscheiden“ bekannt gewordene Entscheidung des BGH vom 19.10.2009 (II ZR 240/08). Nach Ansicht des II. Senats resultiert aus der gesellschafterlichen Treuepflicht die Verpflichtung des einzelnen Gesellschafters, die Sanierung einer kriselnden Gesellschaft entweder durch eine Beteiligung in Form von Nachschüssen mitzutragen oder sich einer solchen durch Ausscheiden unter Ausgleich des Auseinandersetzungsfehlbetrags nicht zu widersetzen.

Die Frage nach Maßnahmen zur Beseitigung einer Krise und die Rolle der Gesellschafter dabei stellt sich in Unternehmungen jeglicher Rechtsform. Die vorliegende Arbeit untersucht daher, ob die eine GmbH & Co. OHG betreffende Entscheidung auf andere Rechtsformen übertragbar ist.

Nach einer Einführung in die Thematik und einer Vorstellung der bislang im Themenkreis Gesellschafterpflichten in Sanierungssituationen erfolgten literarischen Diskussion und der einschlägigen Rechtsprechung erfolgt eine ausführliche Analyse der „Sanieren oder Ausscheiden“-Entscheidung unter Berücksichtigung von - auch im Urteil diskutierten - Alternativen zu dem in der Entscheidung verwandten Sanierungsinstrument. Im Anschluss erfolgt eine Darstellung einer ersten Übertragung des Konzepts des II. Senats auf die GbR, woraufhin sich die Untersuchung der Übertragbarkeit des Konzepts auf die Kommanditgesellschaft sowie auf Sonderformen wie Berufsausübungs- und Familiengesellschaften, sowie auf die Partnerschaftsgesellschaft widmet.