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Pfaff, Dieter / Osterrieth, Christian (Hrsg.)


Lizenzverträge. mit CD-ROM


Formulare und Muster unter besonderer Berücksichtigung von Auslandsbeziehungen. Formularkommentar

C.H. Beck
4. Aufl. 2018
   
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in folgenden Online-DB verfügbar...
Medium: Print
978-3-406-71178-7
07.35.40 Lizenzrecht, Kooperationsrecht

Im Zuge der Globalisierung des Marktes und grenzüberschreitender Unternehmensbeziehungen wird der Transfer von gewerblichen Schutzrechten und Know-how immer bedeutender. Dies gilt in besonderem Maße auch im grenzüberschreitenden Verkehr.

Insbesondere bei den schwierigen Fällen mit Auslandsbezug hilft der "Pfaff" kompetent weiter bei der
- Wahl des "richtigen" Rechts
- Formulierung der Vereinbarungen
- Regelung der Streitbeilegungsmechanismen
- Beurteilung kartellrechtlicher Fragen
- Beurteilung und Lösung bilanzieller und steuerrechtlicher Sachverhalte

In einem ersten Teil werden Probleme, die allen Lizenzverträgen gemeinsam sind, systematisch behandelt:
- Gegenstand und Rechtsprobleme des Lizenzvertrags
- Anzuwendendes Recht
- Kartellrecht
- Streitentscheidung
- Bilanz- und Steuerrecht

Im zweiten Teil sind die fünf wesentlichen Vertragstypen in kommentierten Mustern dargestellt:
- Patentlizenzverträge
- Know-how-Lizenzverträge
- Markenlizenzverträge
- Franchiseverträge
- Merchandisingverträge

Die 4. Auflage bringt eine komplette Überarbeitung des Werkes. Dabei sind neben der zahlreichen neuen Rechtsprechung insbesondere berücksichtigt:
- die Technologietransfer-Gruppenfreistellungsverordnung VO (EU) 316/2014 vom März 2014
- die Problematik der Insolvenzen im Lizenzbereich
- der gesamte Problemkreis change of control (Kontrollwechsel)
- das Bilanz- und Steuerrecht im Lizenzwesen
- alle Neuerungen des Kartellrechts mit seinen Auswirkungen auf die zulässige Reichweite von Lizenzverträgen