Buchdetails

Reihe: ifst-Schrift. Band: 512

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Für die steuerliche Gewinnermittlung werden grenzüberschreitende Geschäftsvorfälle zwischen verbundenen Unternehmen und die hierfür zugrunde liegenden Verrechnungspreise seitens der jeweiligen Steuerverwaltung auf ihre steuerliche Angemessenheit hin überprüft, um unübliche grenzüberschreitende Gestaltungen zwischen verbundenen Unternehmen und, damit einhergehend, die Verlagerung von Gewinnen zu verhindern.

Hieraus resultiert beim Steuerpflichtigen jedoch auch ein Risiko dahingehend, dass im Rahmen einer Außenprüfung ein angesetzter Verrechnungspreis als nicht fremdüblich erachtet wird und eine Verrechnungspreiskorrektur erfolgt, die zu einer wirtschaftlichen Doppelbesteuerung führen kann.

Dem Steuerpflichtigen verbleiben dann verschiedene Möglichkeiten, um eine drohende oder eingetretene Doppelbesteuerung im Nachhinein zu vermeiden. Es bedarf aber auch Verfahren, die eine frühzeitige Einbeziehung des Steuerpflichtigen ermöglichen, um auf diese Weise Planungssicherheit herstellen zu können. Ein solches Verfahren stellt ein Vorabverständigungsverfahren über Verrechnungspreise dar, welches mit einer Vorabverständigungsvereinbarung abgeschlossen werden kann (Advance Pricing Agreement - APA).

Ziel der ifst-Schrift ist es, APAs dahingehend zu würdigen, ob sie als Instrument zur Steigerung von Rechtssicherheit bei grenzüberschreitenden Geschäftsvorfällen zwischen verbundenen Unternehmen geeignet sind. Hierfür wird zunächst die steuerliche Grundproblematik grenzüberschreitender Geschäftsvorfälle zwischen verbundenen Unternehmen knapp erörtert, eine Definition von Rechtssicherheit gegeben und eine aus Anwendung des Fremdvergleichsgrundsatzes möglicherweise resultierende Rechtsunsicherheit aufgezeigt. Im Anschluss daran wird beleuchtet, was ein APA und wie der Verfahrensablauf eines solchen APAs ist. Schließlich gilt es, die theoretische und praktische Bedeutung von APAs im Hinblick auf zuvor definierte Rechtssicherheit zu diskutieren.