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Reihe: Gelbe Erläuterungsbücher

Mit dem Telemediengesetz regelt der Gesetzgeber die Rahmenbedingungen für die Telemedien in Deutschland. Hiervon erfasst sind die elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste, wie sie insbesondere im Internet realisiert sind und früher als Teledienste und Mediendienste geregelt waren. Das Telemediengesetz ist damit die zentrale gesetzliche Vorschrift des für das Internet und dessen Dienste geltenden Rechts.

Regelungsmaterien des Gesetzes sind insbesondere das Impressum für Telemediendienste, die Bekämpfung von Spam, die Haftung bzw. Haftungsprivilegierung ("Providerprivileg") von Diensteanbietern für rechtswidrige Inhalte, der Datenschutz bei Angebot und Nutzung von Telemediendiensten sowie die Herausgabe von Daten an die Überwachungsbehörden und Private. Zusätzlich enthält das TMG durch die Verweisung des Rundfunkstaatsvertrages auch den Datenschutz für Rundfunkdienste. Das Signaturgesetz enthält die Regelungen für die Nutzung von qualifizierten elektronischen Signaturen.

Der Kommentar erläutert die Vorschriften des Telemediengesetzes und des Signaturgesetzes unter umfassender Berücksichtigung der maßgeblichen Rechtsprechung, der Gesetzesmaterialien sowie der Literatur. Der besonders systematische und übersichtliche Aufbau und die Querverweise ermöglichen einen schnellen Zugriff auf die Kommentierung zu auftretenden Rechtsproblemen im Bereich des Internetrechts.

Mit der Neuauflage wird das neue Telemediengesetz vom 26.2.2007 kommentiert, das an die Stelle des bis dahin geltenden Teledienstegesetzes, des Teledienstedatenschutzgesetzes und Teile des Rundfunkstaatsvertrages getreten ist. Berücksichtigt werden außerdem bereits die Änderungen des Telemediengesetzes durch das Gesetz zur Abwehr von Gefahren des Internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt und das Gesetz zur Änderung datenschutzrechtlicher Vorschriften.

Darüber hinaus wird auch bereits das neue Zugangserschwerungsgesetz, das Sperren der Provider gegenüber kinderpornographischen Inhalten regelt, erläutert. Einen weiteren Schwerpunkt bilden rechtsvergleichende Hinweise auf die Rechtslage in anderen Staaten der EU.