Buchdetails

Im Zuge der Terrorismusbekämpfung hat sich das Recht zum Schutz der inneren Sicherheit grundlegend verändert. Mittlerweile haben sich Evaluationen sicherheitsbehördlicher Kompetenzen zu einem zentralen Baustein des neuen Sicherheitsrechts entwickelt. Evaluierungsklauseln spiegeln die Unsicherheit des Gesetzgebers und der Gesellschaft über die Auswirkungen dieser Veränderungen auf die Menschenrechte und den Rechtsstaat wider. Trotz der praktischen Bedeutung der Evaluation wurden bisher weder die verfassungs- und menschenrechtlichen Grundlagen noch die Methodik für die komplexe Aufgabe der Evaluierung von Sicherheitsgesetzen wissenschaftlich erarbeitet. Dieses Forschungsdesiderat droht Evaluationen in der Praxis zur Farce werden zu lassen.

Der vorliegende Band bietet nun erstmals einen Überblick über die Hintergründe, Grundlagen, methodischen Ansätze, bisherigen Erfahrungen und spezifischen Problemstellungen bei der Evaluierung von Sicherheitsgesetzen. Er versammelt Beiträge von Wissenschaftlern und Experten aus der politischen Praxis.