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Waldhoff, Christian / Gärditz, Klaus Ferdinand (Hrsg.)


Untersuchungsausschussgesetz. PUAG


Kommentar


Gelbe Erläuterungsbücher
C.H. Beck
1. Aufl. 2015
   
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Medium: Print
978-3-406-66953-8
02.02.20 Staatsorganisationsrecht
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Reihe: Gelbe Erläuterungsbücher

Das Untersuchungsausschussgesetz des Bundes regelt Kompetenzen, Zusammensetzung und Verfahren von Untersuchungsausschüssen des Bundestages. Wichtige Einzelaspekte sind z.B. die Rechte und Pflichten von Zeugen, Auskunftspflichten der Regierung sowie Öffentlichkeit und Geheimschutz.

Das Werk leitet u.a. ein mit der Darstellung der geschichtlichen Entwicklung parlamentarischer Untersuchungen sowie der Entstehungsgeschichte des PUAG und gibt einen Überblick auch über das parlamentarische Untersuchungsrecht auf Landesebene, bevor es umfassend die einzelnen Paragraphen des PUAG des Bundes kommentiert.

Anschließend erfolgt ein rechtspolitischer Ausblick hinsichtlich Bewährung und Reformbedarf aus Sicht der einzelnen Bundestagsfraktionen.