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Schindler, Hendrik / Schaffner, Petra


Virtuelle Beschlussfassung in Kapitalgesellschaften und Vereinen


C.H. Beck
1. Aufl. 2021
   
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Medium: Print
978-3-406-76057-0
07.04.17 Vereinsrecht
07.04.20 Kapitalgesellschaften, allgemein, Corporate Governance

Durch die COVID-19-Pandemie hat die Beschlussfassung in Gesellschaftsorganen ohne persönliche Anwesenheit der Abstimmenden enorm an Bedeutung gewonnen. Das COVMG lässt dies für Kapitalgesellschaften (GmbH, AG, KGaA, SE, eG) und Vereine (als den Urtyp der juristischen Person) zunächst befristet unter erleichterten Voraussetzungen zu. Allerdings war die (zumindest teilweise) virtuelle Beschlussfassung im Aktien-, GmbH- und Vereinsrecht auch bisher schon möglich, wenn sie satzungsmäßig vorgesehen war. Nur wegen Zweifelsfragen, u.a. hinsichtlich möglicher Beschlussmängel, wurde die Option bisher kaum genutzt.

Dieses Buch beleuchtet Möglichkeiten und Voraussetzungen der virtuellen Beschlussfassung in Kapitalgesellschaften und Vereinen. Neben der Beschlussfassung in Gesellschafter-, Haupt- oder Mitgliederversammlungen wird auch das Zustandekommen von Beschlüssen anderer Gesellschaftsorgane (Vorstände, Aufsichtsräte, Beiräte) dargestellt.

Hierbei wird die nach dem COVMG erstmals mögliche rein virtuelle Hauptversammlung im Lichte erster Erfahrungen bei mehreren DAX-Unternehmen behandelt. Auf die Problematik der Beurkundung (zu der u.a. die Bundesnotarkammer bereits Stellung bezogen hat) sowie der Fehlerhaftigkeit und möglichen Anfechtbarkeit oder gar Nichtigkeit virtueller Beschlüsse gehen die Autoren detailliert ein.

Sowohl die Bestrebungen des europäischen Gesetzgebers als auch die Tendenzen im Markt (u.a. Kostenersparnis und ökologische Vorteile durch Wegfall von Reisen an Versammlungsorte) lassen erwarten, dass die durch die Digitalisierung technisch ermöglichte virtuelle Beschlussfassung immer mehr genutzt und dass sie nach der Corona-Krise rechtlich weiter erleichtert wird.

Formulierungsvorschläge für Satzungsklauseln runden die Darstellung ab und tragen zum Gebrauchswert des Buches bei.