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Koch, Thomas


Der Sozialleistungsanspruch als Dispositionsgegenstand


Zugriff auf monetäre Sozialleistungen durch Dritte und Leistungsträger auf Grundlage der §§ 48-54 SGB I


Schriften zum Sozialrecht, Band 58
Nomos
1. Aufl. 2021
   
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Medium: Print
978-3-8487-7669-6
09.03.01 SGB I Allgemeiner Teil

Reihe: Schriften zum Sozialrecht. Band: 58

Im Zentrum der Arbeit stehen die im SGB I geregelten Institute der Abzweigung, Überleitung, Aufrechnung, Verrechnung, Übertragung, Verpfändung und Pfändung; Gegenstand des „externen Zugriffs“ ist stets ein monetärer Sozialleistungsanspruch. Die Instrumente werden rechtssystematisch eingeordnet und funktionsanalytisch untersucht. Dabei wird der Dispositionsbegriff als einendes Charakteristikum entwickelt.

Zahlreiche materiell- und verfahrensrechtliche Probleme werden einer Lösung zugeführt. Unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten nimmt die Arbeit u.a. das menschenwürdige Existenzminimum in den Blick, wobei auch die materiell-rechtlichen Selbstbehaltsgrenzen untersucht werden. Eine konkurrenzrechtliche Betrachtung rundet die Analyse ab.