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Sammlung Güterlisten. Ausgabe 2022


Anhänge der Dual-Use-VO, Anti-Folter-VO und Feuerwaffen-VO, Ausfuhrliste, Umschlüsselungsverzeichnis

Reguvis
2023
   
Print
 
in folgenden Online-DB verfügbar...
Medium: Print
978-3-8462-1359-9
07.28.20 Außenwirtschaftsrecht, intern. Geschäftstätigkeit, Export, Import, Finanzierung

Die Sammlung Güterlisten enthält die aktuell geltenden Anhänge I und IV der novellierten Dual-Use-Verordnung (EU) 2021/821, die Anhänge II, III, IV und V der Anti-Folter-Verordnung (VO (EU) 2019/125) und den Anhang I der Feuerwaffen-Verordnung (VO (EG) Nr. 258/2012).

Zudem enthält die Sammlung die deutsche Ausfuhrliste, neugefasst durch die Erste Verordnung zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und der Außenwirtschaftsverordnung vom 25. August 2021, die eine Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung ist. Teil I A der Ausfuhrliste enthält die Liste mit Waffen, Munition und Rüstungsgütern. In Teil I B sind die Positionen aufgeführt, die die nationalen Ergänzungen des Anhangs I der Dual-Use-Verordnung darstellen - die früheren sog. „900er-Positionen“.

Ebenso enthalten ist das Umschlüsselungsverzeichnis, da es die Positionen des Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik den entsprechenden Positionen der Dual-Use-Güterliste gegenübergestellt.