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Börstinghaus, Ulf / Meyer, Guido (Hrsg.)


Das neue Gebäudeenergiegesetz. GEG


Das "Heizungsgesetz" im Miet-, WEG-, Bau- und Immobilienrecht

C.H. Beck
1. Aufl. 2023
   
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Medium: Print
978-3-406-81180-7
05.07.45 Privates Baurecht, Architektenrecht, HOAI

Das Heizungsgesetz im Miet-, WEG-, Bau- und Immobilienrecht.

Fit für die Energiewende

- komplexe und verschränkte Rechtslage in einem Werk erläutert
- viele Praxishinweise zu allen einschlägigen Rechtsgebieten
- berücksichtigt die Novelle des Wärmeplanungsrechts

Die umfassende Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) ist eines der zentralen und umstrittensten Gesetzesvorhaben der Regierungskoalition. Zentralstück der Novelle sind die neuen §§ 71-71o GEG (Anforderungen an Heizungsanlagen). Nur wer alle rechtlichen Zusammenhänge der Novelle, etwa auch im Miet- und WEG-Recht, erkennt und berücksichtigt, kann die neuen gesetzlichen Verpflichtungen rechtssicher und fehlerfrei umsetzen.

Das neue Werk macht die neue Rechtslage überhaupt erst rechtssicher anwendbar, indem es sämtliche Aspekte der Novelle und alle Auswirkungen prägnant erläutert. Betroffen ist eine Vielzahl von Rechtsgebieten:

- Mietrecht
- WEG-Recht
- Energierecht
- Privates Baurecht
- Öffentliches Baurecht
- Immobilienrecht
- Versicherungsrecht
- Steuerrecht
- Förderrecht und das Kommunalrecht, insbesondere das gemeindliche Wärmeplanungsrecht

Das Werk erläutert einen der wichtigsten Teile der Energiewende, nämlich die umfassende Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG). Die Novelle betrifft den Heizungssektor und verfolgt das Ziel, durch verpflichtende Vorgaben zunehmend erneuerbare Energien zur Erzeugung von Wärme, Kälte und Strom für den Gebäudebetrieb zu nutzen, sowie einen möglichst sparsamen Einsatz von Energie in Gebäuden zu erreichen. Zentralstück der Novelle sind die neuen §§ 71 - 71o GEG (Anforderungen an Heizungsanlagen). Danach sind Eigentümer und Betreiber verpflichtet, mindestens 65 Prozent der mit der Heizungsanlage bereitgestellten Wärme mit erneuerbaren Energieträgern oder unvermeidbarer Abwärme zu erzeugen (Stichwort: Wärmepumpen et. al.). Dabei hängt der Zeitpunkt dieser Verpflichtung auch von der kommunalen Wärmeplanung ab, die daher im Werk schon erläutert wird.

Das Gesetzesvorhaben ist eines der zentralen und umstrittensten Projekte der Regierungskoalition. Es bringt umfassende Neuerungen und betrifft eine Vielzahl von Rechtsgebieten. Das Werk macht die neue Rechtslage überhaupt erst rechtssicher anwendbar, indem es alle Aspekte der Novelle und alle Auswirkungen auf die betroffenen Rechtsgebiete erläutert. Nur wer alle rechtlichen Zusammenhänge der Novelle, etwa auch im Miet- und WEG-Recht, erkennt und berücksichtigt, kann die neuen gesetzlichen Verpflichtungen rechtssicher und fehlerfrei umsetzen.