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Berneke, Wilhelm / Schüttpelz, Erfried


Die einstweilige Verfügung in Wettbewerbssachen



Termin: Oktober 2025


NJW-Praxis, Band 57
C.H. Beck
5. Aufl. 2025
   
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Medium: Print
978-3-406-83090-7
07.30.20 Unlauterer Wettbewerb (UWG), Lauterkeitsrecht, Heilmittelwerbe-, Textilkennzeichnungsgesetz

Reihe: NJW-Praxis. Band: 57

Der vorläufige Rechtsschutz hat in Wettbewerbssachen eine überragende Bedeutung. Die einstweilige Verfügung ersetzt dort weitgehend die Entscheidung in der Hauptsache. Die im Mittelpunkt stehenden Unterlassungsansprüche gegen andere Wettbewerber sind in der Regel so eilig, dass der Ausgang eines ordentlichen Klageverfahrens nicht abgewartet werden kann.
Dieser Band gibt vor allem dem mit dem Wettbewerbsrecht weniger vertrauten Praktiker eine systematische Darstellung des vorläufigen Rechtsschutzes an die Hand.

Das Werk zeigt auf, wie das Verfügungsverfahren in der anwaltlichen und gerichtlichen Praxis tatsächlich abläuft und welche "Fallstricke" es gegenüber dem allgemeinen System des einstweiligen Rechtsschutzes zu beachten gilt.

Die Neuauflage berücksichtigt bereits u.a. die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Waffengleichheit, zu den sog. "Bio-Mineralwasser-Anträgen" und zu Fragen der Dringlichkeit. Außerdem werden die Folgen des neuen UKlaG sowie Fragen der Zustellung im EU-Ausland behandelt.

Darüber hinaus bringt die Neuauflage das Werk insgesamt auf den Stand Sommer 2025 in Gesetzgebung und Rechtsprechung.