Buchdetails

Reihe: Gelbe Erläuterungsbücher

Das Werk ist ein unentbehrlicher Begleiter für alle, die eine rasche Antwort auf verfassungsrechtliche Fragestellungen suchen.

Durch den stringenten Aufbau der Kommentierungen ist er für die Praxis und Studierende gleichermaßen geeignet.

Die vollständige und systematische Auswertung der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, der Landesverfassungsgerichte und - soweit sie Bezüge zum Verfassungsrecht aufweisen - auch der obersten Bundesgerichte gibt einen zuverlässigen Überblick über den aktuellen Stand der höchstrichterlichen Rechtsprechung. Soweit erforderlich, werden dabei auch die Bezüge zur Rechtsprechung von EuGH und EGMR aufgezeigt.

Die Kommentierung der Grundrechte und grundrechtsgleichen Rechte orientiert sich an einer falllösungsorientierten Reihenfolge. Dies gilt auch für die Erläuterung der Verfassungsprinzipien sowie der Zulässigkeitsvoraussetzungen der Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht. Damit wird das Werk zu einem wertvollen Hilfsmittel für die Examensvorbereitung von Studierenden und Referendarinnen und Referendaren.

Die Neuauflage berücksichtigt die Grundgesetzänderung, die die Zusammensetzung und Aufgabenverteilung des BVerfG betreffen (Art. 93 und Art. 94 GG), die Änderungen der Haushaltswirtschaft von Bund und Ländern (Art. 109 GG), der Kreditbeschaffung (Art. 115 GG) und des Sondervermögens für zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur (Art. 143h GG).

Beachtung finden ferner sämtliche relevante Entscheidungen des BVerfG, die seit der Vorauflage ergangen sind.

Aufgenommen wurden zudem die Entscheidungen zum Verfassungsschutzrecht, zur Pflegeversicherung, zu Benachteiligungsrisiken für Behinderte, zur sog. Kinderehe, zur Körperschaftssteuer sowie zur Vergütung für Gefangenenarbeit.